Allgemeine Geschäfts­bedingungen | Codexo GmbH

Geltungsbereich

Vorbehaltlich anderer Vereinbarungen gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Codexo GmbH (nachfolgend „Codexo“ genannt) und einem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“ genannt), wenn sie explizit vereinbart oder dem Kunden vor Vertragsabschluss allgemein bekannt gegeben wurden, sei es insbesondere durch Abdruck oder durch Aufschaltung auf der Website (www.codexo.ch) oder in anderer Art und Weise. Sämtliche Dienstleistungen werden nur zu den nachstehenden Bedingungen erbracht. Die für das einzelne Geschäft massgebenden Konditionen (z.B. Produkte- und Leistungsspezifikation oder Preise) werden einzelvertraglich geregelt.

Durch die Vertragsunterzeichnung anerkennt der Kunde diese AGB in vollem Umfang. Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen, insbesondere AGB von Kunden oder Dritten, werden von Codexo nur anerkannt, wenn im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt wurde.

Vertragsinhalt / Umfang der Arbeiten

Codexo erbringt für den Kunden Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnologie (IT), insbesondere die Entwicklung und den Betrieb von Soft- und Hardware sowie die diesbezüglichen Beratungen, den Vertrieb, die Schulungen, das Marketing und das Führen von Online-Shops nebst dem Handel mit Waren aller Art. Insbesondere bietet Codexo Dienstleistungen im Bereich Webhosting und/oder E-Mail Lösungen (nachfolgend Webhosting), Suchmaschinen-Optimierung sowie sonstige Internetdienstleistungen im weiteren Sinne an. In Bezug auf den Erwerb der Internetdomain des Kunden fungiert Codexo lediglich als Registrator (Vermittler). Der Kunde ist dabei den vom entsprechenden Domaininhaber festgelegten Bedingungen unterworfen. Für die Registrierung gelten die allgemeinen Bedingungen des entsprechenden Domaininhabers. Eine vom Domaininhaber verlangte Wartungsgebühr ist allein vom Kunden zu tragen.

Die Leistungspflicht von Codexo beschränkt sich auf den schriftlich vereinbarten Leistungsbeschrieb. Zur Übernahme von weitergehenden Leistungen ist Codexo nicht verpflichtet und sie kann die Ausführung sistieren, solange ein Zusatzauftrag nicht schriftlich bestätigt wird.

Auftragserteilung / Vertragsabschluss

Verträge zwischen Codexo und ihren Kunden kommen nach dem Ausfüllen eines oder mehrerer Auftragsformulare durch beidseitige Unterzeichnung zustande. Angebote, die vom Kunden nicht schriftlich bestätigt werden, sind freibleibend und unverbindlich.

Vertragsbeginn

Schriftliche Verträge treten vorbehaltlich anderer Abrede auf das Datum der Unterzeichnung in Kraft.

Vertragsende / Kündigung

Vorbehaltlich einer anderen Abrede hat der Vertrag eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten (Abonnementsperiode). Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit jeweils automatisch um eine weitere Periode. Wünscht der Kunde das Vertragsverhältnis zu kündigen, so hat dies bis spätestens drei Monate vor dem Auslaufen einer Abonnementsperiode zu erfolgen. Bei einer Kündigung durch den Kunden werden vorausbezahlte Gebühren nicht zurückerstattet. Die Kündigung hat in schriftlicher Form per Einschreibebrief zu erfolgen. Codexo kann den Vertrag mit einer Frist von einem Monat kündigen. Im Falle einer Kündigung durch Codexo werden vorausbezahlte Beträge zurückerstattet. Sofern der Kunde das Hosting zu einem anderen Anbieter wechselt, werden sämtliche Dienste (z.B. Support, Bilder/Text Auswechslung) in Verbindung mit dieser Domain abgeschaltet. Falls vom Kunden gewünscht, kann das Layout und der Inhalt der Homepage kopiert und für einen anderen Zweck verwendet werden. Der Vertrag läuft hingegen erst nach Ablauf der Kündigungsfrist aus.

Leistungserbringung

Codexo kann die vertraglich geschuldete Leistung entweder selbst erbringen oder sie kann einzelne Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten betrauen.

Termine

Vorbehaltlich ausdrücklicher Zusicherungen im Einzelvertrag sind Terminangaben für Lieferung, Installation und Inbetriebnahme lediglich Richtwerte und nicht verbindlich.

Übergabe und Abnahme

Die geschuldete Leistung wird durch Übergabe des Produktes oder des Arbeitsresultates erbracht. Dabei findet eine formelle Abnahme unter Mitwirkung beider Parteien nur statt, wenn dies im Einzelvertrag ausdrücklich vorgesehen ist. Die Abnahme wird durch Mängel, welche den bestimmungsgemässen Gebrauch des Arbeitsresultates nicht ausschliessen, nicht gehindert.

Annahmeverzug

Wenn der Kunde die gehörig angebotene Leistung nicht annimmt, hat Codexo nach Ansetzung einer angemessenen Nachfrist die Möglichkeit, entweder am bisher erfüllten Vertragsteil festzuhalten und die dafür vereinbarte Entschädigung einzufordern oder vom gesamten Vertrag zurückzutreten und die volle vertraglich vereinbarte Entschädigung für die bereits erbrachten Dienstleistungen zu verlangen. Sollte Codexo am bisher erfüllten Vertrag festhalten, verzichtet sie jedoch auf die Erbringung der ausstehenden Leistungen.

Verzug von Codexo

Wird im Einzelvertrag ausdrücklich ein Termin bestimmt und wird dieser durch Verschulden von Codexo nicht eingehalten, hat der Kunde von Codexo schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 30 Tagen anzusetzen. Bei Verstreichen dieser Frist befindet sich Codexo im Verzug und der Kunde kann nach schriftlicher Ansetzung einer weiteren Nachfrist entweder weiterhin auf der Erfüllung beharren oder, sofern der Kunde es unverzüglich erklärt, auf die nachträglichen Leistungen verzichten.

Preise und Zahlungsmodalitäten

Die Preise werden zwischen den Parteien im Einzelvertrag festgesetzt. Vorbehaltlich einer anderen schriftlichen Abrede verstehen sich die Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Schweizerfranken.

Die Rechnung von Codexo wird zu 50% des jeweils vertraglich vereinbarten Betrag als Vorauszahlung bei Vertragsunterzeichnung gestellt. Die restliche Vergütung ist fällig nach Abnahme der geschuldeten Leistung durch den Auftraggeber und innerhalb der auf der Rechnung vermerkten Zahlungsfrist zu begleichen. Die Leistungen nach Aufwand werden monatlich verrechnet.

Rechnungen von Codexo sind innert der vereinbarten oder auf der jeweiligen Rechnung aufgeführten Zahlungsfrist zahlbar (alternativ: sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar). Die jeweilige Zahlungsfrist versteht sich ohne irgendwelche Abzüge gerechnet ab dem Rechnungsstellungsdatum (Verfallsdatum). Gegenansprüche können nur verrechnet werden, wenn diese von Codexo anerkannt oder gerichtlich festgestellt sind.

Zusatzaufwand

In Absprache mit Codexo können nachträgliche Änderungen (zusätzliche Wünsche/Aufträge) vorgenommen werden. Von von Codexo erbrachte Zusatzleistungen sind zusätzlich zu entschädigen und können fortlaufend oder auch erst im Rahmen der Schlussrechnung in Rechnung gestellt werden. Bei Fehlen einer individuellen Absprache werden die zusätzlichen Aufwendungen analog den Ansätzen im bestehenden Auftrag verrechnet.

Unter Zusatzaufwand fallen insbesondere Leistungen, die nicht vom definierten Leistungsumfang in der Auftragsbestätigung umfasst sind. Weiter kann es z.B. bei der Behebung von Fehlfunktionen, welche durch physische Dritteinwirkung oder höhere Gewalt entstehen (z.B. Beschädigung durch einen Dritten oder Stromausfall), zu Zusatzaufwand kommen. Auch Aufwand, der durch Software-/Viren-Angriffe verursacht wird, kann von Codexo als Zusatzaufwand in Rechnung gestellt werden.

Zahlungsverzug des Kunden

Bei der Zahlungsfrist handelt es sich um ein Verfallsdatum. Sollte der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht fristgerecht nachkommen, so gerät er ohne Weiteres in Verzug und schuldet den gesetzlichen Verzugszins. Sämtliche Kosten im Zusammenhang mit dem Inkasso überfälliger Zahlungen gehen zulasten des Kunden. Bevor weitere rechtliche Schritte eingeleitet werden, wird der Kunde an die Zahlung erinnert resp. gemahnt. Pro Mahnung wird eine Mahngebühr von CHF 20.00 erhoben. Codexo behält sich das Recht vor, die Rechnung, zwecks Factorings oder Inkasso, an einen Dritten zu übergeben. Codexo ist berechtigt, bei wiederholtem Zahlungsverzug und nach erfolgter Mahnung den Zugang zu sperren. Die Wiederaufschaltung der aufgrund des Zahlungsverzugs inaktiv gestellten Dienstleistung erfolgt nur auf schriftliches Begehren und nach erfolgtem Zahlungseingang der ausstehenden Rechnungen, zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von CHF 30.00.

Informationspflicht bei Änderungen

Codexo ist verpflichtet, sämtliche Änderungen des Vertrages unverzüglich per E-Mail an die im Auftragsformular angegebene E-Mailadresse anzukündigen. Dabei kann Codexo den technischen Betrieb an einen Dritten übertragen, sofern dies, für den Kunden, zu unveränderten Konditionen möglich ist.

Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde hat von Codexo alle Informationen zu übergeben, die benötigt werden, um die vertraglichen Leistungen erbringen zu können. Codexo hat die Angaben des Kunden über sein bestehendes EDV-System, beabsichtigte Hardware-Erweiterungen oder funktionale Aspekte nicht auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Der Kunde ist für die Richtigkeit dieser Angaben selbst verantwortlich.

Darüber hinaus hat der Kunde sofort alle Umstände anzuzeigen, welche die vertragsgemässe Erfüllung gefährden können. Insbesondere hat der Kunde von Codexo wesentliche Änderungen in seinem Umfeld – wie z.B. Firma, Anschrift, Rechtsform, MWST-Nr. – unverzüglich mitzuteilen. Sofern durch diese Änderung eine erschwerte Durchsetzbarkeit von Ansprüchen durch Codexo zu erwarten ist, kann die Vorauszahlung des vereinbarten Entgelts verlangt werden.

Gewährleistung

Für die von Codexo erbrachten Dienstleistungen beträgt die Gewährleistungsfrist drei Monate. Nach dieser Frist verjähren die Ansprüche wegen Mängel. Mängelrügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Die Mängel sind aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen. Bei einer möglichen Mängelbeseitigung hat der Kunde Codexo nach allen Kräften zu unterstützen, und vor einer Fehlerbeseitigung Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern. Für Daten- und Programmverluste haftet Codexo somit nicht. Sollte der Mangel nach wiederholtem Versuchen und nach Setzung einer angemessenen Nachfrist (jedoch mindestens 4 Wochen) dennoch nicht behoben werden können, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Dabei erwachsen dem Kunden keine darüberhinausgehenden Schadenersatzansprüche. Fehler und Mängel, die durch äussere Einflüsse (einschliesslich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten bzw. Produkte Dritter, Trojaner, Computerwürmer, Computerviren – welcher Art auch immer – oder nicht von Codexo durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen, sind grundsätzlich von der Gewährleistung ausgeschlossen. Eine eigenmächtige Nachbesserung durch den Kunden oder durch Dritte ist somit ausgeschlossen. Sofern der Kunde Hardware- oder Softwareprodukte unsachgemäss behandelt, selbst verändert oder repariert verliert er sämtliche Gewährleistungsansprüche.

Da die meisten Suchmaschinenanbieter nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten/Webshops aus ihrem Suchangebot zu löschen oder den Suchalgorithmus zu ändern, kann Codexo dafür keine Haftung übernehmen. Der Kunde versichert, dass er nur seine Internetadresse(n) registrieren bzw. optimieren lässt oder im Auftrag resp. im Einverständnis von Dritten handelt. Für Schäden an Webseiten/Webshops Dritter oder bei allfälligen Regresszahlungen, kann immer nur der Kunde verantwortlich gemacht werden.

Haftung

Sofern sich Codexo weder vorsätzlich noch fahrlässig verhalten hat, haftet sie nicht für den Datenverlust oder anderweitige Schäden als Folge von Unterbrechungen oder Störungen der elektronischen Anlagen. Sofern dies auf Grund der Sicherheit und dem Betrieb der Server geboten ist, hat Codexo das Recht, laufende Prozesse zu beenden. Es wird vorausgesetzt, dass die Verarbeitung von grossen Datenmengen offline beim Kunden erfolgt. Sollte der Kunde wiederholt unverhältnismässig viel CPU-Zeit nutzen, so behält sich Codexo das Recht vor, nach näherer Betrachtung den Zugang des Kunden zu den Zusatzleistungen zu sperren. Zunächst wird sich Codexo mit der Bitte um Begrenzung der CPU-Nutzung jedoch direkt an den Kunden wenden. Die Anzahl der MB – Datenspeicher auf den Servern von Codexo – ist im Gesamtspeicherplatz des Webhosting enthalten. Durch Absprache mit Codexo kann jederzeit weiterer Speicherplatz zum Tagespreis erworben werden.

Geheimhaltung

Codexo und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle ihnen bei der Vertragsdurchführung durch Codexo oder im Auftrag von Codexo handelnden Personen zugehenden oder bekanntwerdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Vertragskonditionen oder weitere Informationen geheim zu halten, soweit diese nicht allgemein bekannt sind. Dies gilt insbesondere für Informationen über Suchgewohnheiten und Technologie der Suchmaschinen, sowie für solche Informationen, welche die allgemeine Vorgehensweise oder die Korrespondenz mit Codexo betreffen. Diese Verpflichtung zur Geheimhaltung gilt auch während zwei Jahren über das Vertragsende hinaus.

Codexo ist jedoch berechtigt, die Tatsache der Zusammenarbeit mit dem Kunden in Form von Referenzen bekannt zu geben, es sei denn, der Kunde verlangt ausdrücklich, dass auch dieser Sachverhalt unter die Geheimhaltungspflicht gestellt wird.

Datenschutz

Durch den Abschluss des Vertrages erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden dürfen. Insbesondere gilt dies für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Katalogen und Listen notwendig sind. Diese Daten können anschliessend öffentlich werden. Codexo verpflichtet sich, für sämtliche anderen Kundendaten die Weitergabe an Dritte zu unterlassen.

Spezielle Inhalte und Daten

Auf den Servern von Codexo darf sich kein erotisches, pornografisches, pädophiles, rassistisches oder auf andere Art verletzendes oder verbotenes Material (Bilder oder Musik, die nicht mit den zugehörigen Verwertungsrechten versehen sind) befinden. Dabei kann es sich um Bilder, Videoclips, oder Hyperlinks zu Bildern oder vergleichbarem Material handeln. Solches Material kann von Codexo ohne vorherige Ankündigung unverzüglich gelöscht werden. Gesonderte Absprachen sind direkt mit Codexo abzusprechen und nur dann gültig, wenn eine schriftliche, unterschriebene Vereinbarung zwischen Codexo und dem Kunden vorliegt. Im Falle von Übertretungen der eingegangenen Absprachen wird Codexo Domains und Server fristlos vom Netz nehmen und den Kunden diesbezüglich direkt informieren. Bereits bezahlte Abonnementsbeiträge werden im Falle von Missbrauch jeglicher Art nicht zurückerstattet. Spam wird ebenfalls als Missbrauch des Abonnements betrachtet. Codexo hat nicht zu prüfen oder zu überwachen, ob die angemeldeten Inhalte oder die Seiten des Kunden möglicherweise die Rechte Dritter verletzen oder gemäss den Richtlinien der einzelnen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Der Kunde ist allein für eine mögliche Abstrafung von Seiten Dritter verantwortlich. Für die rechtliche Zulässigkeit aller im Zusammenhang mit den Codexo Diensten genutzten Inhalte und Informationen ist der Kunde allein verantwortlich. Für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht, gilt das gleiche. Weiter ist der Kunde auch für ausgewählte Suchbegriffe, Keywords, zu optimierender Begriffe und Texte, die auf einen Vorschlag von Codexo im Rahmen der Analysephase zurückgehen, selbst verantwortlich.

Spezielle Bestimmungen

Auf seinem Webhosting stellt Codexo dem Kunden die Zusatzleistungen zur Verfügung. Codexo ist nicht verpflichtet, dem Kunden weitergehenden Support als die jederzeit zugänglichen Onlinebeispiele zu gewähren. Jegliche Zusatzleistungen sind ausschliesslich in Verbindung mit dem Abonnement Webhosting(s) von Codexo zu nutzen. Codexo kann die Funktionalität des Content Management Systems nicht für alle Browser-Systeme garantieren. Die Verwendung der Zusatzleitungen hat mit möglichst wenig CPU-Verbrauch auf den Servern von Codexo zu erfolgen.

Abtretungsverbot / Übertragung der Rechte

Der Kunde darf Ansprüche aus dem Einzelvertrag und/oder den vorliegenden AGB nicht ohne das schriftliche Einverständnis von Codexo an Dritte abtreten. Ohne Zustimmung seitens von Codexo ist die Dienstleistung bei Inhaberwechsel oder Veräusserung der zu optimierenden Seite ebenfalls nicht übertragbar. Codexo behält sich in diesem Fall das Recht vor, dem Kunden die laufenden Kosten der Optimierung gemäss dem laufenden Vertrag weiterhin zu berechnen.

Rechtsnachfolge

Auch die Rechtsnachfolger der Kunden sind an die Verpflichtungen aus den Verträgen gebunden, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen wurden.

Änderungen

Sämtliche Streichungen und/oder Abänderungen des Vertrages bzw. dieser AGB müssen schriftlich und mit schriftlichem Einverständnis von Codexo erfolgen, damit diese wirksam sind.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder ungültig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Dasselbe gilt für Regelungslücken. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung oder Regelungslücke ist durch eine Regelung zu ersetzten, die dem Sinn und Zweck der Geschäftsbedingungen möglichst nahekommt, ohne selbst nichtig zu sein.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Auf diesen Vertrag findet ausschliesslich schweizerisches Recht Anwendung. Ausschliesslicher Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten ist soweit gesetzlich zulässig der Sitz von Codexo. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet.